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Gemeindeversammlungsbeschlüsse vom 22. November 2019 Referenda zustande gekommen: Ankündigung Abstimmungstermin

In der Thalner Dorfziitig Nr. 942 vom 03. Dezember 2019 wurden die Beschlüsse der Einwohner- und Ortsbürgergemeindeversammlung vom 22. November 2019 publiziert. Bis auf zwei Traktanden wurden sämtliche Beschlüsse mit der Zustimmung von über einem Fünftel der Stimmberechtigten abschliessend gefasst.

Die Beschlüsse der Traktanden 9 (Genehmigung Verpflichtungskredit für die Gestaltung des öffentlichen Zugangsbereichs beim Neubau Volg über CHF 80‘000) und 10 (Genehmigung Verpflichtungskredit für die Gestaltung des öffentlichen Spielplatzes in der Breiti über CHF 50‘000) der Einwohnergemeindeversammlung unterlagen dem fakultativen Referendum.

Die Listen mit den Unterschriften zu beiden Traktanden wurden der Post am 03. Januar 2020 mit A-Post + übergeben und trafen am 06. Januar 2020 bei der Gemeindekanzlei ein (Ablauf der Referendumsfrist: 03. Januar 2020). Die Prüfung der jeweils 11 Listen ergab 186 (Traktandum 9) resp. 188 (Traktandum 10) gültige Unterschriften. Notwendig waren die Unterschriften eines Viertels der 623 Stimmberechtigten am Einreichungstag des Referendums, also mindestens 156 gültige Unterschriften.

Der Gemeinderat Thalheim setzt die Abstimmung auf den 09. Februar 2020 fest, an welchem auch die eidgenössischen und kantonalen Volksabstimmungen stattfinden.

 

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